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Wofür werden Steuern bezahlt?

Abgaben im Mittelalter dienten häufig nicht den Zielen, die wir mit unserem heutigen Verständnis einer vernünftigen Steuerpolitik rechtfertigen würden. Kraftfahrzeugsteuer sollte beispielsweise dem Ausbau und der Erhaltung von Verkehrswegen sowie der Förderung energiesparender und umweltverträglicher Verkehrsformen zukommen, richtig?

Was soll man aber über eine Steuer denken, die mit den Profiteuren der abzusetzenden Produkte abgesprochen nur „marktschonend“ erhöht wird? Und was passiert mit dem Geld? Nehmen wir einfach mal das Beispiel Rauchtabak. Sollte nun beispielsweise ein Nischenprodukt aus dem Rauchtabak, hier z. B. der in Deutschland zuletzt immer beliebtere Feinschnitt, steuerlich mehr berücksichtigt werden, um das Gefälle von 20 fertigen Zigaretten für 5,00 € zu 20 Selbstgedrehten für gut 1,20 € zu nivelieren, so sieht das auf den ersten Blick gerecht aus. Andererseits verfolgt die aktuelle Regierung damit keine Anpassung und auch nicht, die Mehreinnahmen für die explodierenden Gesundheitskosten für Suchtkranke zu investieren.

Momentan liegen den Unternehmen Reemtsma, Philip Morris und anderen Feinschnittproduzenten Pläne zur Steuererhöhung aus dem Finanzministerium vor und die Unternehmen werden um Stellungnahmen gebeten. Wie könnten diese wohl aussehen?

Sehr geehrter Herr Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, bitte erhöhen Sie die Tabaksteuer. Aber nicht um Finanzlöcher zu stopfen sondern um junge Menschen von der Abhängigkeit zu schützen, Raucher von der Sucht zu befreien und die Gewinne der Großkonzerne die von der Nikotinplage sehr gut leben zu beschränken. Noch besser: besinnen Sie sich gemeinsam mit der Ministerin für Verbraucherschutz und dem Umweltminister auf deutlichere Regeln zum Nichtraucher- und Umweltschutz.

 

Quelle: http://www.welt.de/wirtschaft/article112396648/Schaeuble-will-Etat-kuerzen-und-Tabaksteuer-erhoehen.html

Jan
04

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