Verkaufsautomat ohne Warnhinweis

Der Verkauf von Zigarettenschachteln ist schon schlimm genug. Nun werden aber sowohl auf bzw. in Zigarettenautomaten auf der Straße als auch auf modernen Automaten vor Supermarktkassen häufig die Schachteln selbst gar nicht gezeigt. Statt dessen werden nur die Logos oder Schachteldesigns ohne Warnhinweise gezeigt. Z. B. führte Norma vor kurzem Touchscreen-Monitore zur Schachtelbestellung ein und Edeka setzt auf großformatige Buttons auf einem Wahlautomat. Häufig fehlen hier sämtliche Warnhinweise.

Dagegen ging der Verein PRO RAUCHFREI e. V. vor und verklagte einen Edeka-Markt-Inhaber. Es geht darum, ob Zigarettenautomaten ohne gesetzlich vorgeschriebene Warnhinweise weiterhin zulässig sind. Nach unserer Auffassung und der des Lobbyverbandes der Nichtraucher, als der sich PRO RAUCHFREI versteht, ist es nicht zulässig, dass die Warnhinweise nicht bereits vor dem Kauf sichtbar sind und der eventuelle Konsument nicht über die schädliche Wirkung von Zigaretten aufgeklärt wurde. Seit gut einem Jahr gilt, dass Bildwarnhinweise für Tabakerzeugnisse für Zigarettenschachteln und Drehtabakpackungen nicht verdeckt werden dürfen – dies würde durch die Automaten an der Supermarktkasse aber bewusst unterlaufen oder zumindest nicht umgesetzt.

Das Urteil des Landgerichts München wird laut Presse am 5. Juli 2018 erwartet.

Q: Münchner Merkur

Categories: Politik
Mai
14

Was haben Australier und bald auch Franzosen?

Zigaretten ohne Marken. Frankreichs Gesundheitsministerin Marisol Touraine möchte dem Beispiel Australiens folgen und künftig nur noch einheitliche Zigarettenschachteln zulassen. Statt bunter, großer Firmenlogos & Co sind nur die von der EU vorgeschriebenen Bilder und Warnhinweise (insg. 65% der gesamten Schachtel-Oberfläche) zu sehen. Der Schritt das sogenannte Plain Packaging einzuführen geht einher mit diversen weiteren Regelungen und kommt als umfassendes Anti-Tabak-Gesetz. Unter anderen soll das Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder darin sitzen. Auch die in letzter Zeit aufgekommenen E-Zigaretten sind im Visier: ihre Benutzung wird, wie das Tabakrauchen, in öffentlichen Einrichtungen verboten.

Selbstverständlich haben die Konzerne bereits Ihren Widerstand angekündigt. Wie auch Australien hat Frankreich vor der Welthandelsorganisation (WTO) mit Klagen zu rechnen. Gegen Australien klagen derzeit fünf Zigarettenhersteller aus den Ländern Dominikanische Republik, Honduras, Indonesien, aus Kuba und der Ukraine.

Q: ZEIT

Sep
30